Selbsttests an Schulen: Sicherheit und Rechtsgrundlage gegeben

Selbsttests an Schulen: Sicherheit und Rechtsgrundlage gegeben

Medienberichte, wonach die an den Schulen verwendeten Selbsttests gesundheitsgefährdend sein könnten, haben unter Eltern und in Kollegien für große Unruhe gesorgt. Das Hessische Kultusministerium hat darauf nun mit einer Klarstellung reagiert. Die „Schnelltests sind geprüft und gesundheitlich unbedenklich“, heißt es in einem Schreiben, das an alle Staatlichen Schulämter versandt wurde und das auf das Medizinproduktegesetz und die Evaluierung durch das Paul-Ehrlich-Institut verweist.

Dies gelte nicht nur für die Tests von Roche, sondern auch für jene von Siemens und Lhyer. Grundsätzlich seien die „gesetzlichen Anforderungen an Medizinprodukte in Deutschland und Europa sehr streng. Zudem werde die Testlösung weder eingenommen noch inhaliert, sie diene nur zum Eintauchen des Wattestäbchens.

Uns haben einige Zuschriften von Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern erreicht, in denen es um eine mögliche Remonstration gegen die Pflicht ging, Schüler/innen beim Testen zu begleiten. Dazu möchten wir anmerken: Der VBE Hessen vertraut auf die wissenschaftliche Expertise des Paul-Ehrlich-Instituts und die hohen Standards für die Zulassung von Medizinprodukten in Deutschland.

Zum anderen haben die Staatlichen Schulämter bislang alle Remonstrationen abgeblockt, mit der Begründung, dass die Lehrkräfte die Selbsttests nicht anleiten, sondern nur erläutern und begleiten müssten. Dafür bietet die Corona-Verordnung eine entsprechende Rechtsgrundlage. Daher läuft eine Remonstration in diesem Fall nach Einschätzung des VBE Hessen ins Leere.

Übrigens: Worum es bei einer Remonstration geht, wo die Grenzen sind und was sonst zu beachten ist, haben wir anlässlich der Wiederöffnung der Grundschule im Juni 2020 ausführlich auf der unserer Homepage erläutert. Sie finden den Info-Text hier .

Foto: medakit / unsplash

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