Personalratswahlen: Briefwahl ist möglich!

Personalratswahlen: Briefwahl ist möglich!

(17.03.2021) Eine Briefwahl ist auch bei den Personalratswahlen am 4./5. Mai 2021 möglich. Alle Beschäftigten können diese beim Wahlvorstand ihrer Schule formlos beantragen. Eine Frist zur Beantragung gibt es nicht. Es ist allerdings von der/dem Wähler/-in zu bedenken, dass ausreichend Zeit für den Versand der Unterlagen zur Verfügung stehen muss.

Eine generelle Briefwahl ist nicht vorgesehen und auch nicht möglich, wie das Hessische Innenministerium in seinen Hinweisen zur Vorbereitung und Durchführung der Personalratswahlen geschrieben hat: „Es ist nicht möglich, zur Vereinfachung der Wahlen oder um ein etwaiges Infektionsrisiko zu vermeiden generell Briefwahl anzuordnen. Die Anordnung der Briefwahl ist zum Schutz einer unmittelbaren Wahl durch Urnengang nur in den in § 17 Satz 1 WO-HPVG genannten Fällen zulässig, vgl. § 17 Satz 3 WO-HPVG. Seitens des Wahlvorstandes kann aber ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass alle Beschäftigten – im nicht näher zu begründenden Verhinderungsfall – nach § 16a WO-HPVG formlos einen Briefwahlantrag stellen und so per Briefwahl wählen können.“

Die Kosten für Umschläge und Porto sind von der Schule zu tragen. Es ist sicher sinnvoll, dass der Wahlvorstand vorab mit dem Sekretariat klärt, wer die (gängigen, weißen) Umschläge und Briefmarken besorgt bzw. ob dies zur Verfügung gestellt werden kann.

Ein Beispiel für ein formloses Schreiben zur Beantragung der Briefwahl finden Sie hier .

Foto: Tiffany Tertipes / unsplash

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