Hintergründe und Folgen der Arbeitszeitreduzierung für Beamte

Hintergründe und Folgen der Arbeitszeitreduzierung für Beamte

(28.04.2017) Von der Landesregierung wurde beschlossen, dass die Arbeitszeit der Beamten in Hessen zum 1. August 2017 von 42 Stunden auf 41 Stunden gesenkt wird. Das hat in der letzten Zeit zu vielen Nachfragen beim VBE Hessen geführt, da die Planung des Schuljahres 2017 / 2018 ja bereits vor Wochen begonnen hat und sowohl Schulaufsicht, als auch Schulleiter/innen und Kolleginnen/Kollegen noch nicht ausreichend informiert waren. So entstanden auch einige Missverständnisse.

Es wird beispielsweise vielerorts behauptet, die Arbeitszeit aller Beamten werde um eine Stunde (also bei den Lehrkräften um eine halbe Unterrichtsstunde) reduziert. Dem ist aber nicht so! Es handelt sich nämlich nicht um eine generelle Arbeitszeitreduzierung, sondern um die teilweise Rücknahme einer Arbeitszeiterhöhung in der Vergangenheit.

Um diesen komplizierten Sachverhalt besser verstehen zu können, muss man die Vorgeschichte kennen.

Zur Vorgeschichte:

Zum 1. Januar 2004 wurde von der Hessischen Landesregierung die Arbeitszeit der Beamten allgemein auf 42 Wochenstunden erhöht. Ausgenommen hiervon wurden Beamte mit anerkannter Schwerbehinderung und Beamte über 60, diese blieben bei der alten Arbeitszeit. Beamte über 50 haben bis zur Vollendung ihres 60. Lebensjahres 41 Wochenstunden zu erbringen.

Da die Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer nicht in Zeitstunden, sondern in Pflichtstunden geregelt wird, wurden zum 1.1.2004 die Pflichtstunden aller Lehrkräfte entsprechend erhöht: Kolleginnen und Kollegen bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres wurde die Pflichtstundenzahl um eine ganze Unterrichtsstunde erhöht, ab dem Schulhalbjahr nach Vollendung des 50. Lebensjahres “nur” um eine halbe Unterrichtsstunde. Für Kolleginnen und Kollegen über 60 oder mit einer anerkannten Schwerbehinderung blieb es bei der alten Pflichtstundenzahl.

Die “42. Wochenstunde” (für die Lehrkräfte entsprechend eine halbe Unterrichtsstunde) wurde ab dem 1. Januar 2007 auf dem sogenannten Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben und konnte auf Antrag vorzeitig, ansonsten im Schuljahr vor der Pensionierung “abgefeiert” werden.

Folgerichtig wurde das Lebensarbeitszeitkonto nur bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres bespart, denn Beamte über 50 und auch solche mit anerkannter Schwerbehinderung haben diese “42. Stunde” ja nicht erbringen müssen.

Was nun passiert:

Die Absenkung der Arbeitszeit von 42 auf 41 Wochenstunden betrifft nur diejenigen, die die 42. Stunde auch tatsächlich erbringen, also Kolleginnen und Kollegen bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres. Entsprechend wird die Pflichtstundenverordnung dahingehend geändert, dass die Stundenverpflichtung der Kolleginnen und Kollegen bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres um eine halbe Unterrichtsstunde pro Woche reduziert wird. Für alle anderen ergeben sich keine Änderungen.

Eine tabellarische Übersicht über die Pflichtstunden zum 1. August 2017 gibt es bei den Materialien

Was passiert mit dem Lebensarbeitszeitkonto?

Entgegen erster Planungen der Landesregierung hat unser Dachverband, der dbb Hessen, doch noch erreichen können, dass das Lebensarbeitszeitkonto fortgeführt wird. Ab 1. August 2017 wird dann die 41. Stunde auf dem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben. Das heißt konkret, dass Beamten bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres eine halbe Pflichtstunde auf dem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben wird. (Ausnahmen: Kolleginnen und Kollegen mit einer Schwerbehinderung führen kein Lebensarbeitszeitkonto, da diese die 41. Stunde nicht haben. Bei Teilzeitbeschäftigten erfolgt die Gutschrift “stellenanteilig”.)

Welche Auswirkungen hat die Absenkung der Arbeitszeit für die Beamten (bis 60 Jahren) in Teilzeit?

Hier sind zwei Fallgruppen zu unterscheiden:

Kolleginnen und Kollegen, die auf eine bestimmte Stundenzahl reduziert haben:
Sie erhalten etwas mehr Gehalt, weil sie bspw. bisher 14 von 29 Stunden bezahlt bekommen und ab 1. August 2017 dann 14 von 28,5 Stunden.

Kolleginnen und Kollegen, die anteilig reduziert haben, z. B. auf eine halbe Stelle:
Bei ihnen reduziert sich die Stundenverpflichtung entsprechend des Stellenanteils.

Wer sich nicht sicher ist, wie der Antrag aussah, den sie oder er – vielleicht schon vor Jahren – gestellt hatte: Die Anträge sowie die Bescheide werden in der Schule in der Regel in Kopie in der sogenannten “Nebenakte” abgelegt.

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