Erlass des HKM: Geschenke bis 150€ erlaubt!

Erlass des HKM: Geschenke bis 150€ erlaubt!

Lehrerinnen und Lehrer dürfen Geschenke aus der Elternschaft bzw. der Klassengemeinschaft annehmen, die einen Wert von 20 € übersteigen. Dies hat das Hessische Kultusministerium (HKM) kurz vor Ende des Schuljahres mit einem neuen Erlass geregelt. Seit dem 1. Juni 2018 sind Geschenke oder Belohnungen an Lehrkräfte erlaubt, deren Wert nicht 150€ übersteigt.
Bargeld (und Gutscheine) dürfen nicht überreicht werden und die Zuwendung darf nicht in Bezug zu einer „pflichtwidrigen Diensthandlung“ der Lehrkraft stehen. Zudem stellt der Erlass nochmals klar, dass Zuwendungen bis zu dieser Höhe nicht von einzelnen Personen (Eltern, Schüler/innen) kommen dürfen, sondern von einer Gruppe, die dafür gesammelt hat.

Als Anlässe, zu denen z.B. Elternbeiräte oder Schülervertretungen Geschenke überreichen dürfen, listet die Verordnung auf: Eintritt in den Ruhestand, Abschluss von Grundschule, Mittelstufe oder Oberstufe, Abschluss eines Grund- oder Leistungskurses, schulische Veranstaltungen wie Konzerte oder Theateraufführungen, Geburtstag oder vergleichbare persönliche Anlässe.

Das HKM will mit dieser Neuregelung den Gegebenheiten innerhalb der Schulgemeinschaft Rechnung tragen: langjährige persönliche Bindungen zwischen Eltern, Schüler/innen und Lehrkräften, in deren Rahmen der Lehrkraft eine (Mit-)Verantwortung für die Persönlichkeitsentwicklung der Schülerin oder des Schülers zukommt – woraus der Wunsch von Schüler/innen und Eltern erwächst, sich bei einer Lehrkraft nicht nur mit Worten bedanken zu wollen.
In seinem Schreiben an die Schulen führt das HKM einen zweiten Grund an, warum eine Abweichung von den landesweit einheitlichen Grundsätzen zur Annahme von Belohnungen und Geschenken (Stichwort: Korruption) gerechtfertigt sei: Die Zuwendung jeder einzelnen Person aus der Gruppe unterschreite regelmäßig den Betrag, der in der Verwaltungsvorschrift als Bagatellgrenze festgelegt ist – also die bisher geltenden 20€.

Den Erlass und die Verwaltungsvorschrift finden Sie – zum Nachlesen – auf dieser Homepage in der Rubrik “Aktuelles – Material”.

Foto: Jon Tyson

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